Allgemeine Geschäftsbedingungen |
 |
der Firma H & M , sales & service GbR
Bahnhofstraße 44, 75031 Eppingen
- gesetzlich vertreten durch Hans Müller - |
|
| Präambel |
| H & M, sales & service GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.hm-werbemittel.de eine Website. Die GbR bietet gewerblichen Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Werbeartikel, zum Kauf über das Internet an. |
|
| § 1 Produktauswahl |
|
- Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
- Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
- Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis zuzüglich Mehrwertsteuer.
- Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die GbR dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
|
|
| § 2 Rückgabebelehrung |
|
|
| Rückgaberecht |
|
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma: H & M, sales & service GbR
Anschrift: Bahnhofstraße 44
Telefax-Nr.: 07262/8327
E-Mail-Adresse: info@hm-werbemittel.de
Internetadresse: www.hm-werbemittel.de |
|
| Rückgabefolgen |
|
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
|
|
| § 3 Preise |
|
|
- Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
- Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der GbR exklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
|
|
| § 4 Vertragsschluss |
|
|
- Die Angebote von der GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist die GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die GbR die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
- Die GbR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
|
|
| § 5 Durchführung des Vertrags |
|
|
| Bearbeitung von Bestellungen |
|
| Die GbR wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. |
|
| Auslieferung |
|
| Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die GbR diese innerhalb von 14 Werktagen bei unbedruckter Ware und bei bedruckter Ware individuell bestätigter Lieferzeit, nach Eingang der Bestellung ausliefern. |
|
| Versandkosten |
|
| Die Versandkosten im In- und Ausland werden in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. |
|
| Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung |
|
| Die GbR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die GbR dies, soweit möglich, berücksichtigen. |
|
| § 6 Zahlungsbedingungen |
|
|
- Die GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm nach Lieferung der Ware auf dem Postwege zugestellt wird. Die GbR liefert bei Neukunden gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ist der Kunde zum Abzug von 2% Skonto auf den Warenwert berechtigt.
- Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
- Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz an die GbR zu bezahlen, es sei denn, dass die GbR einen höheren Zinssatz nachweisen kann.
|
|
| § 7 Gewährleistung und Haftung |
|
|
- Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der GbR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der GbR übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die GbR ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
- Die GbR haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die GbR kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. |
|
| § 8 Höhere Gewalt |
|
|
- Für den Fall, dass die GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
- Ist die GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
|
|
| § 9 Datenschutz |
|
|
| Die GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. |
|
| § 10 Schlussbestimmungen |
|
|
- Vertragssprache ist Deutsch.
- Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die GbR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 05 |
|
